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Reichtumsuhr

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DIE LINKE

Zur Übernahme von Opel durch Peugeot erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:
Zur zweiten vorzeitigen Rückzahlung einer IWF-Kreditrate durch Portugal erklärt der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
Zu den aktuellen Debatten und Entwicklungen in der Griechenlandfrage erklärt Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken (EL):
 

Regionalkonferenz zur Strategiedebatte am 4. März 2017 in Stralsund

Im Rahmen der laufenden Strategiedebatte innerhalb des Landesverbandes findet am

4. März 2017 um 10 Uhr in der Volkssolidarität Stralsund, Knieperdamm 28

eine Regionalkonferenz innerhalb des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen statt.

Im Rahmen eines "World-Cafés" werden fünf verschiedene Themenschwerpunkte, moderiert u.a. auch von Torsten Koplin MdL, Jaqueline Bernhardt MdL und Björn Griese diskutiert und aufbereitet.

Folgende Themen stehen voraussichtlich zur Debatte:

  • das Selbstverständnis der Landespartei
  • künftige Ausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit
  • inhaltliche Alternativen zur Regierungspolitik
  • organisationspolitische Schlussfolgerungen sowie
  • Gewinnung von Erstwählerin und Neumitgliedern sowie deren dauerhafte Bindung.

Wir freuen uns auf Eure rege Teilnahme und anregende Gespräche.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge erzielt ein mehr als achtbares Ergebnis bei der Wahl zum Bundespräsidenten

Dr. Frank-Walter Steinmeier wird der 12. deutsche Bundespräsident

Am 12. Februar 2017 wählte die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten. Professor Dr. Christoph Butterwegge (Foto) bewarb sich für DIE LINKE um das Amt des Bundespräsidenten und erzielte 128 der gültigen abgegebenen 1239 Stimmen und damit 10,3%. DIE LINKE war mit 94 Vertreter_innen in der Bundesversammlung vertreten.

Dazu auch an dieser Stelle unser herzlicher Dank und Glückwunsch.

Erwartungsgemäß wurde der bisherige Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit 931 gültigen Stimmen (75,1%) zum neuen Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt.

Keine Rüstungsgüter für Diktaturen

Berlin, den 06.02.2017

Die Aussagen der Bundestagsabgeordneten Kerstin Kassner zum Export von Patrouillen- bzw. Küstenschutzbooten nach Saudi-Arabien, die in der Wolgaster Peenewerft gebaut werden, haben am vergangenen Wochenende Widerspruch hervorgerufen.

Dazu erklärte die Abgeordnete aus Vorpommern: „Ob Rüstungsgüter einen defensiven oder ausschließlich offensiven Charakter haben, spielt keine Rolle für die Frage, ob damit Diktaturen aufgerüstet werden sollen. Die Bundesregierung und der Bundessicherheitsrat haben in den vergangenen Jahren mit den vielfältigen Exporten von Kriegsgerät Saudi-Arabien massiv aufgerüstet. Der Export der Patrouillenboote muss auch vor diesem Hintergrund gesehen werden.“

Das Argument, der Bundessicherheitsrat treffe seine Entscheidungen nur unter Hinzuziehung „erfahrener Experten der Außen- und Sicherheitspolitik“, wollte Kerstin Kassner dann auch nicht gelten lassen: „Diese ‚erfahrenen Experten‘ haben auch regelmäßig keine Einwände bei dem Export von Panzern und Kleinwaffen in jede Diktatur, solange sie bezahlen kann. DIE LINKE. lehnt Rüstungsexporte jeder Art in Diktaturen generell ab. Das gilt immer und nicht nur dann, wenn diese nicht im eigenen Wahlkreis oder Heimatort hergestellt werden. Wie ich bereits in der Vergangenheit betonte, ist mir das Schicksal der Werftarbeiter keinesfalls egal. Der Weg zur Sicherung der Arbeitsplätze liegt aber nicht in immer neuen Rüstungsexporten sondern in der Konversion hin zur Produktion ziviler Güter.“

Die Bekanntmachung der Entscheidung des Bundessicherheitsrats zum Export von weiteren Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien war in der vergangenen Woche auf starke Kritik gestoßen. Rüstungsexporte in das Land, das derzeit am Bürgerkrieg im Jemen unmittelbar militärisch beteiligt ist, werden von unabhängigen Experten schon lange als problematisch angesehen.

Kerstin Kassner (MdB), Fraktion DIE LINKE., Wahlkreis 15 – Vorpommern-Rügen / Vorpommern-Greifswald I – Kommunal- und tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.

Regionalkonferenz "Strategische Ausrichtung der Partei DIE LINKE. M-V" am 4. März 2017 in Stralsund

Am 4. März 2017 von 10.00 Uhr (Einlass 9.00 Uhr) bis ca. 14.00 Uhr findet im Versammlungsraum der Volksolidarität Stralsund - Grimmen e.V., Knieperdamm 28, 18435 Stralsund die Regionalkonferenz "Strategische Ausrichtung der Partei DIE LINKE. M-V" statt.

Spätestens seit den Landtagswahlen im September 2016 hat sich gezeigt, dass innerhalb des Landesverbandes ein immenser Diskussionsbedarf zur künftigen strategischen und politischen Ausrichtung der Landespartei besteht, der uns als politische Partei in der Folge für die künftigen Herausforderungen neu aufstellen soll und muss. Auf dem außerordentlichen Landesparteitag kurz darauf in Güstrow erging der Beschluss, alle damit zusammenhängenden Fragen in Form einer Strategiewerkstatt thematisch geordnet zu sammeln und zu bündeln. Der notwendigen Debatte sollen Veranstaltungen wie die unsere dienen.

Auf der Tagesordnung stehen daher in Form eines sogenannten "World-Cafés" fünf Themenkomplexe:

  • das Selbstverständnis der Partei in Form eines Leitbilds,
  • die künftige Ausrichtung der Öffentlichkeitsarbeit,
  • die inhaltlichen Alternativen zur aktuellen Regierungspolitik,
  • die organisationspolitischen Schlussfolgerungen und
  • die Gewinnung von Erstwählern sowie Neumitgliedern und deren dauerhafte Bindung.

Alle Mitglieder sind recht herzlich eingeladen, sich an diesem Tag und künftig an der Strategiedebatte unserer Landespartei zu beteiligen.

Seegras rasch beseitigen – bevor es zum Himmel stinkt

Zur Aufforderung von Landesumweltminister Till Backhaus an die vom Sturm-Hochwasser betroffenen Gemeinden, rasch Anträge zur finanziellen Unterstützung bei der Schadensbehebung zu stellen, erklärt der Sprecher der Linksfraktion für Landesentwicklung, Dr. Wolfgang Weiß:

„Mit dem Sturm-Hochwasser sind auch außergewöhnlich große Mengen Seegras und anderes Treib- und Strandgut an die Strände geschwemmt worden. Die Entsorgung oder Verwertung einschließlich des Abtransportes ist mit erheblichem Aufwand und Kosten verbunden. Auch wenn gewöhnlich keine Gesundheitsgefahr davon ausgeht, ist die Beseitigung von Seegras und anderem Treib- und Strandgut geboten und auch gang und gäbe. Mit dem Ende der Frostperiode setzt der Verwesungsprozess verstärkt ein, der mit einer erheblichen Geruchsbelästigung einhergeht. Deshalb müssen die besonders betroffenen Gemeinden verstärkt und bevorzugt unterstützt werden, bevor es zum Himmel stinkt.

Schließlich hat Minister Backhaus versprochen, dass bis zum Start der Tourismussaison zu Ostern, die Strände wieder in Ordnung sind.  

Mit meiner Kleinen Anfrage (Anlage) an die Landesregierung soll geklärt werden, ob die Beseitigung von Seegras sowie anderem Treib- und Strandgut ausdrücklich Bestandteil der in der vergangenen Woche beschlossenen Fluthilfe ist. Zudem ist es wichtig zu wissen, ob und wie das Land jene Gemeinden unterstützen wird, die die Kosten oder ihren Eigenanteil nicht aufbringen können. Nicht zuletzt muss geklärt werden, ob die Kapazitäten an Lagerungsflächen und Aufbereitungsanlagen überhaupt ausreichend sind.“

"Freispruch" wegen Bedeutungslosigkeit für die NPD

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wir bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das dem Antrag auf Verbot der NPD nicht stattgegeben hat. Die NPD wird dieses Urteil als Bestätigung und Ermutigung begreifen. Sie wird die Kreide, die sie gefressen hat, beiseitelegen angesichts der fremdenfeindlichen Stimmung im Lande. Und diese noch weiter befeuern.

Das Gericht hat praktisch auf Freispruch wegen Bedeutungslosigkeit entschieden. Angesichts der Schwäche der NPD mag man dieser Begründung durchaus folgen. Sie ist aber kurzsichtig: Denn die NPD hat schon manche Krisen in der Vergangenheit überstanden. Es ist nicht auszuschließen, dass sie wieder stärker wird und dass sie mithilfe von Steuergeldern ihre faschistischen, fremdenfeindlichen und antisemitischen Netzwerke weiter aufbaut.

Das Urteil fällt aber auch auf die Antragsteller zurück. Ihnen ist es offensichtlich nicht gelungen, das Gericht von der Gefährlichkeit der NPD zu überzeugen. Sie haben ihren Schwerpunkt auf die Ideologie der NPD und weniger auf die politische Praxis gelegt. Das Bundesverfassungsgericht hat sich aber vor allem auf die Praxis bezogen. Hier hätte anders vorgegangen werden müssen. Wer die schwachen Auftritte der Innenminister Joachim Hermann und Lorenz Caffier vor dem Bundesverfassungsgericht erlebt hat, muss sich nicht wundern. Sie haben schlecht recherchierte Sprechzettel ihrer Landesämter für Verfassungsschutz vorgetragen und sich von Nachfragen der Richter aus dem Konzept bringen lassen. Man kann nicht auf der einen Seite über die Verfassungsschutzberichte der Länder die NPD kleinreden und sich dann wundern, wenn einem das von den Richtern im Verbotsverfahren vorgeworfen wird.

Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass wir es mit der NPD ohne Zweifel mit einer verfassungsfeindlichen Partei zu tun haben, die die wichtigste bundesweite Organisation der extremen Rechten ist. Es ist die Aufgabe der LINKEN und der zahlreichen befreundeten antifaschistischen Organisationen, den Kampf gegen Rechts entschieden weiter zu führen.

Delegierte der LINKEN im Wahlkreis 15 nominieren einstimmig Kerstin Kassner zur Direktkandidatin

Kerstin Kassner MdB geht im "prestigeträchtigen" Wahlkreis in den kommenden Bundestagswahlkampf

Auf einer am Donnerstagabend durchgeführten Vertreter_innenversammlung kürten die Delegierten im Bundestagswahlkreis "Vorpommern-Rügen - Vorpommern-Greifswald I" (15) K´die Kreisvorsitzende des KV DIE LINKE. Vorpommern-Rügen und Bundestagsabgeordnete Kerstin Kassner MdB zur Wahlkreisbewerberin im genannten Wahlkreis.

Dabei votierten die Delegierten einstimmig bei einer Enthaltung für eine erneute Kandidatur der langjährigen Rügener Politikerin, welche in ihrer Bewerbungsrede unterstrich, dass sie ihre erfolgreiche Arbeit im Bundestag fortsetzen möchte.

Die Herausforderungen des kommenden Wahlkampfs im sogenannten "Kanzlerinnenwahlkreis" wird ein großes, kreatives und engagiertes Wahlteam gemeinsam mit den Mitgliedern, Freunden und Sympathisanten angehen und Poilitikangebote im Sinne von sozialer Gerechtigkeit, Toleranz, Mitmenschlichkeit und Frieden unterbreiten.

Die SGB-VIII-Novelle – Einstieg und Stand der Dinge

„Junge Menschen haben ein Recht auf Förderung ihrer Entwicklung und der Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit“, heißt es im Buch VIII. des Sozialgesetzes, das sich der Kinder- und Jugendhilfe befasst.

Diesem Anspruch stehen im Alltag vor Ort oft andere Erfahrungen gegenüber. Inzwischen lebt in Deutschland jedes fünfte Kind in Armut. Auf der einen Seite registrieren wir einen massiven Anstieg von Aufgaben im gesamten Spektrum von der Beratung von Familien über die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Hilfen zur Erziehung bis zu neuen Aufgaben im Zusammenhang mit den zu uns kommenden Geflüchteten. Auf der anderen Seite herrschen Knappheit bei den Ressourcen und steigende Arbeitsbelastung.

Seit Jahren kündigt die Bundesregierung eine Novellierung des SGB VIII an, aber wir vermissen eine öffentliche Debatte dazu, die gemeinsam mit den Verantwortlichen geführt werden muss. Diesen Prozess möchten wir gemeinsam mit Ihnen ein Stück voran bringen und laden Sie deshalb herzlich ein zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung unter o.g. Motto am

 

10. Januar 2017, 17:30 Uhr im STiC-er-Theater in Stralsund, Frankenstrasse 61.

 

Ich freue mich, dass als Gesprächspartner mein Bundestagskollege Norbert Müller zu uns kommen wird. Er ist für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Vorsitzender der Kinderkommission.

Die Einführung in das Thema übernimmt Kolja Fuchslocher, Referent für Kinder- und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, mit einem Vortrag zum Thema: „Die SGB-VIII-Novelle – Einstieg und Stand der Dinge“.

Im Anschluss besteht die Gelegenheit miteinander in die Diskussion einzutreten.

DIE LINKE. Vorpommern-Rügen wünscht ein gesundes, friedvolles und erfolgreiches Jahr 2017

Allen Freunden, Mitstreitern, Sympathisanten und Mitgliedern wünschen wir ein erfolgreiches und friedliches Jahr 2017. Mögen wir alle vor uns stehenden Herausforderungen meistern und im Sinne von Frieden, Demokratie, Völkerverständigung und sozialer Gerechtigkeit zu neuen Ufern aufbrechen. In diesem Sinne: Ein gesundes neues Jahr!

DIE LINKE nimmt Bundestagswahl ins Visier

Kerstin Kassner will erneut kandidieren

„Wenn DIE LINKE nicht im Bundestag wäre, gäbe es dort keine Stimme mehr, die sich gegen immer neue Bundeswehreinsätze im Ausland, die Erweiterung der NATO und steigende Rüstungsausgaben wenden würde.“, so die Kreisvorsitzende der LINKEN Vorpommern-Rügen, die am Sonnabend in Richtenberg ihre erneute Kandidatur für den Bundestag für 2017 ankündigte. Dort waren 65 Genossinnen und Genossen zusammengekommen, um ihre Vertreter für die bevorstehenden innerparteilichen Abstimmungen zu den Direktkandidaten und zur Landesliste zu bestimmen.

Inhaltlich bleiben mehr soziale Gerechtigkeit und das Eintreten für den Frieden Kernthemen der LINKEN. So schlug Jan Gottschling aus Stralsund vor, mit der Forderung nach einem Mindestlohn von 12 Euro in die Auseinandersetzungen zu gehen.

DIE LINKE fordert alle demokratischen politischen Kräfte auf, den ländlichen Raum zurückzuerobern.  Politik muss Mut machen und deshalb den Menschen wieder zuhören.

Der frisch gewählte Landtagsabgeordnete Dr. Wolfgang Weiß berichtete u.a. über seine Auseinandersetzungen mit der Uni Greifswald, die inzwischen das Gericht erreicht haben. Dabei gehe es nicht nur um die Feststellung seines persönlichen Status an der Universität, sondern um die Köpfe der nächsten Generation.

25. November 2016

Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

NEIN zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen - Frauenrechte sind Menschenrechte Mehr...

 
24. November 2016

DIE LINKE stellt am 3. Dezember in Richtenberg die Weichen in Richtung Bundestagswahl

Am 3. Dezember 2016 ist es soweit: Im Kulturhaus Richtenberg wählen ab 10 Uhr die Mitglieder des Delegiertenwahlkreises Vorpommern-Rügen vierzehn Vertreterinnen und Vertreter für die im März 2017 in Gägelow stattfindende Aufstellungsversammlung für die Landesliste M-V zur Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Im Anschluss daran um 13.15 Uhr ermitteln die Mitglieder der Partei im Landkreis Vorpommern-Rügen achtzehn Vertreterinnen und Vertreter für die am 12. Januar 2017 in Stralsund stattfindende Nominierungsversammlung für den oder die Direktkandidaten/in im Bundestagswahlkreis 15 zur Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Diese Nominierung findet gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern des Bereichs Hansestadt Greifswald und des Amtes Langhagen statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie die Medien sind auf das herzlichste eingeladen. Mehr...

 
29. Oktober 2016

Das muss drin sein! - 100.000 Pflegekräfte mehr! - Aktion in Stralsund

Pflegenotstand kann lebensgefährlich sein. Deshalb unterstützt die LINKE die Forderung nach mehr Pflegekräften im Rahmen der Aktion "Das muss drin sein". Mitglieder von solid und der LINKEN waren am 29. Oktober unterwegs. DAS MUSS DRIN SEIN - seit Monaten das Motto der Bundeskampagne der Partei DIE LINKE. Aktuell mobilisieren GenossInnen und SympathisantInnen in ganz Deutschland für eine Unterschriftenaktion gegen den herrschenden Pflegenotstand. Überall stehen Pflegekräfte unter permanentem Druck – leisten harte körperliche Arbeit dabei – und stehen ständig unter Spannung, weil sie kaum genügend Zeit für die Patientinnen finden, ihre Aufgaben kaum erfüllen können. Mehr...

 
27. September 2016 Helmut Holter/Jacqueline Bernhardt/Jeannine Rösler/Landtagsfraktion/Peter Ritter/Simone Oldenburg

Landtagsfraktion bestimmt neuen Vorstand

Die Linksfraktion im Landtag hat heute einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende ist Simone Oldenburg. Zu ihren Stellvertreterinnen sind Jeannine Rösler und Jacqueline Bernhardt gewählt worden. Als Parlamentarischen Geschäftsführer bestimmten die Fraktionsmitglieder Peter Ritter. Herzlichen Glückwunsch und Danke an Helmut Holter für seinen unermüdlichen Einsatz! Mehr...

 
24. September 2016 Dr. Dietmar Bartsch/Heidrun Bluhm/Helmut Holter/Landkreis Rostock

Landesparteitag wertet Wahl aus und bestimmt Kurs für die Zukunft

Auf dem Landesparteitag im Güstrower Bürgerhaus werteten die Delegierten und zahlreiche Gäste kritisch aber konstruktiv das Ergebnis der Landtagswahlen aus. Die Landesvorsitzende Heidrun Bluhm forderte: "Wir müssen unsere Alternativen zum Handeln der großen Koalition (weiter-)entwickeln und daraus aktive Politik zum Anfassen machen!" Zum Ende ihrer Rede kündige sie an, im Herbst 2017 nicht erneut als Vorsitzende zu kandidieren. Der Generationswechsel muss endlich stattfinden! Sie stellte mit dem Antrag des Landesvorstandes "Überlegungen zum Wahlausgang – Ein Diskussionsangebot" einen Ausblick in die Zukunft der Landespartei vor und verband diesen Kurs mit einer Vertrauensfrage an die Delegierten. Diese Vertrauensfrage bejahten 73 Prozent der Anwesenden. Im Anschluss sprach der Spitzenkandidat zur Landtagswahl Helmut Holter. Auch unser Kreisverband (2. und 3. Reihe von unten rechts) war mit zahlreichen Delegierten an den Beratungen beteiligt. Mehr...

 
17. September 2016

Am 17. September in sieben Städten - Alle auf die Straße! CETA & TTIP STOPPEN! Für einen gerechten Welthandel!

In sieben Städten demonstriert auch DIE LINKE gemeinsam mit vielen anderen gesellschaftlichen Kräften am Samstag, den 17. September zeitgleich gegen CETA und TTIP. Am Donnerstag muss Wirtschaftsminister Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava über das Handelsabkommen mit Kanada abstimmen. Wenn Hunderttausende auf die Straße gehen, gibt es eine große Chance, CETA zu stoppen – und damit auch TTIP.Ein bundesweiter Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu den Großdemonstrationen in sieben Städten auf - gegen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel. Demonstriert mit! Mehr...

 

Treffer 1 bis 5 von 71

Positionen

Die Satzung des Kreisverbandes Vorpommern-Rügen zum Download HIER

Neueste Meldungen aus dem Land
23. Februar 2017 Heidrun Bluhm/Pressemeldungen

DIE LINKE unterstützt Volksinitiative gegen Kinder- und Jugendarmut

Zum Start der Volksinitiative „Kinder- und Jugendarmut wirksam begegnen – chancengleiche Entwicklung für alle“ durch das Netzwerk gegen Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Heidrun Bluhm, Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern: Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU wird das Problem der Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern... Mehr...

 
23. Februar 2017 Bundestagsfraktion/Dr. Dietmar Bartsch/Pressemeldungen

Endlich entschlossen in die Zukunft investieren

„Der 2016 erzielte Haushaltsüberschuss ist kein Anlass zum Jubeln und zugleich trügerisch, denn er basiert auf der Weigerung von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU), das Land zukunftsfest und gerechter zu machen. Sein Diktum ‚Schwarze Null‘ geht zulasten von Zukunftsinvestitionen, damit zulasten von Kindern, Erwerbslosen, Arbeitnehmerinnen und... Mehr...

 
23. Februar 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Mehr Engagement für Arbeitslose – Arbeitsmarktprogramm vorlegen

Zu den heute von Ministerpräsident Erwin Sellering vorgestellten Schwerpunkten der Arbeitsmarktpolitik des Landes im Verbund mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Der Neuigkeitswert des heute Verkündeten geht gegen null. Wie oft haben wir von Ministerpräsident Erwin... Mehr...

 

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